Die CSU will alternative Kraftstoffe besonders fördern. So solle Pflanzenöl steuerfrei gestellt werden, sagte Markus Söder. Der CSU-Generalsekretär regt zudem einen Auto-Gipfel an.
Die CSU hat ein Spitzentreffen mit den Autokonzernen vorgeschlagen, um die Verwendung von alternativen Kraftstoffen voranzutreiben. «Es muss verbindliche Vereinbarungen gemeinsam mit den Fahrzeugherstellern geben», sagte CSU- Generalsekretär Markus Söder der «Berliner Zeitung» (Mittwoch). «Dazu wäre ein Auto-Gipfel sinnvoll.» Außerdem sei auch der Aufbau eines Netzes von Wasserstoff-Tankstellen nötig. Hier müsse die Mineralölindustrie in die Pflicht genommen werden. «Das ist schließlich keine Not leidende Branche», sagte Söder.
«Pflanzenöl muss steuerfrei gestellt werden»
Zudem sprach sich der CSU-Generalsekretär für eine deutliche Senkung der Steuersätze für Bio-Kraftstoffe aus. «Pflanzenöl muss steuerfrei gestellt werden», sagte er. Alles andere widerspreche der Strategie der CSU, die Abhängigkeit von fossilen Brennstoffen wie Erdöl zu verringern.
Die Bundesregierung plant für August dieses Jahres die Steuerbefreiung für reine Biokraftstoffe aufzuheben. Dann soll Biodiesel mit 10 Cent je Liter und Pflanzenöl mit 15 Cent besteuert werden. Von 2010 an soll der normale Steuersatz - beim Biodiesel derzeit 47 Cent - gelten.
Gentechnik nutzen
Um Pflanzen für die Energieerzeugung, etwa für Bio-Kraftstoffe, zu gewinnen, könne grüne Gentechnik Sinn machen, sagte Söder. Die Forschung in diesem Bereich müsse weiter vorangetrieben werden. Freilandversuche seien aber ein Problem, solange nicht absehbar sei, wie diese langfristig das Ökosystem beeinflussen.
Bundeslandwirtschaftsminister Horst Seehofer (CSU) sei hier auf dem richtigen Weg, sagte Söder. Seehofer bereitet derzeit eine Novelle des Gentechnik-Gesetzes vor. Nach dem Koalitionsvertrag soll diese so ausgestaltet sein, dass sie Forschung und Anwendung in Deutschland befördert. Söder sagte, entscheidend sei die Frage der Haftungsregelung, die nicht die Landwirte treffen dürfe.