Staatseinstieg bei Daimler Beispiel für Opel

Bundesarbeitsminister Scholz

Der Einstieg des Emirats Abu Dhabi bei Daimler kann auch ein Beispiel für Opel sein. Wenn andere Staaten einen solchen Schritt wagen, sollten sich deutsche Politiker davor nicht fürchten, meint Bundesarbeitsminister Olaf Scholz.

Bundesarbeitsminister Olaf Scholz (SPD) sieht im Einstieg des Emirats Abu Dhabi bei Daimler ein gutes Beispiel für einen möglichen Staatseinstieg zur Rettung des Autobauers Opel. «Wenn Staatsfonds anderer Länder Vertrauen in die Wettbewerbsfähigkeit des Standorts Deutschland und die deutsche Autoindustrie haben, sollten sich deutsche Politiker nicht vor so einem Schritt fürchten», sagte Scholz am Dienstag der Deutschen Presse-Agentur dpa in Berlin.

Gute Perspektive für Opel

«Wir müssen bereit sein, alle Möglichkeiten der Hilfe zu prüfen und dürfen jetzt nicht vorschnell einzelne Optionen ausschließen», hielt er seinen Kritikern und damit auch Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) vor. Es könne «nicht sein, dass eine traditionsreiche industrielle Struktur einfach so verschwindet, nur weil der amerikanische Mutterkonzern in Schwierigkeiten geraten ist», betonte Scholz.

Nach dem am Montag bekanntgegebenen Einstieg Abu Dhabis als neuem Großaktionär und strategischem Investor bei Daimler sieht sich der Minister in seinem Engagement für Opel bestätigt. Sterbe das Traditionsunternehmen, seien viele Arbeitsplätze «unwiederbringlich verloren». Scholz: «Bloß weil potente Investoren nicht rechtzeitig bereit stehen, darf diese Unternehmensgeschichte nicht wegen fehlender Unterstützungsbereitschaft enden.»

Bereits am Wochenende hatte der Arbeitsminister der GM-Tochter eine gute Perspektive bescheinigt und eine Staatsbeteiligung ins Gespräch gebracht, was heftige Kritik insbesondere auch aus der FDP und der Wirtschaft auslöste. «Opel sterben zu lassen, wäre mehr als ein Fehler, es wäre ein unentschuldbares Regierungsversagen», hatte Scholz erklärt. Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) hatte ihrerseits am Sonntag erneut Hilfszusicherungen daran geknüpft, dass das Sanierungskonzept der Mutter in Detroit zukunftsfähig ist. (dpa)

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