Für Bundeswirtschaftsminister Karl-Theodor zu Guttenberg ist eine Opel-Insolvenz nicht vom Tisch. Die angedachte Treuhandlösung könne es nur geben, wenn es tragfähige Konzepte von Investoren gebe. Nun schaltet sich auch das Kanzleramt ein.
Wirtschaftsminister Karl-Theodor zu Guttenberg (CSU) schließt eine Insolvenz des angeschlagenen Autobauers Opel weiterhin nicht aus. Das derzeit diskutierte Treuhand-Modell könne es nur geben, wenn die möglichen Opel-Investoren tragfähige Konzepte vorlegten, sagte Guttenberg am Freitag in Berlin. Sollte dies nicht der Fall sein oder das Treuhand-Modell von den Beteiligten nicht akzeptiert werden, könne es auch eine «geordnete Insolvenz» als Ausgangspunkt für einen Neuanfang für Opel geben. Medien hatten berichtet, die USA lehnten das von der Bundesregierung ins Gespräch gebrachte Treuhand-Modell ab.
Konzept bis 20. Mai
Guttenberg erwartet, dass die möglichen Investoren bis zum 20. Mai zukunftsträchtige Konzepte für Opel vorlegen. Die aussichtsreichsten Kandidaten sind der italienische Autobauer Opel und der kanadisch- österreichische Autozulieferer Magna. Die Zeit drängt: Bis Ende Mai soll die Opel-Mutter General Motors (GM) in den USA einen tragfähigen Rettungsplan vorlegen. Eine Insolvenz von GM wird jedoch immer wahrscheinlicher. Mit dem Treuhand-Modell als Zwischenlösung soll Opel-Vermögen vor dem Zugriff von Gläubigern geschützt werden, wenn der Mutterkonzern General Motors in den USA Insolvenz anmeldet
Das Kanzleramt will bei den Rettungsbemühungen von Opel stärker die Zügel in die Hand nehmen. Dies erfuhr die Nachrichtenagentur dpa am Freitag aus Regierungskreisen. Formal soll aber das Bundeswirtschaftsministerium weiter für die Verhandlungen zuständig bleiben. Zur Begründung wurde auf anstehende schwierige Gespräche mit den USA verwiesen. Es müsse deutlich gemacht werden, dass die ganze deutsche Regierung dahinter stehe. Eine Delegation aus Kanzleramt sowie Finanz- und Wirtschaftsministerium will in der kommenden Woche erneut zu Gesprächen nach Washington fliegen, um über das weitere Vorgehen bei Opel zu sprechen.
Vize-Regierungssprecher Thomas Steg hatte zuvor bekräftigt, dass Wirtschaftsminister Karl-Theodor zu Guttenberg (CSU) weiter die Federführung bei Opel habe. An der Aufgabenverteilung habe sich auch nach dem Spitzengespräch bei Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) nichts geändert. Nach Stegs Worten soll aber die Abstimmung innerhalb der Bundesregierung «stärker verzahnt» werden. (dpa)
