Hessen und Baden-Württemberg kündigen Klage gegen VW an

Abgas-Skandal

Hessen und Baden-Württemberg kündigen Klage gegen VW an
VW erzielt einen Teilerfolg vor Gericht © dpa

Nach Bayern werden nun auch Hessen und Baden-Württemberg Volkswagen auf Schadensersatz verklagen. Beide Bundesländer stützen die Klage auf einen vermeintlichen Verstoß gegen Mitteilungspflichten des Konzerns.

Im Zuge des Abgasskandals wollen nach Bayern nun auch Hessen und Baden-Württemberg Volkswagen auf Schadenersatz verklagen. Das Land habe durch den Wertverlust der Volkswagen-Aktie rund 3,9 Millionen Euro verloren, erklärte der hessische Finanzminister Thomas Schäfer (CDU) am Freitag. Die Klage solle in den kommenden Tagen beim Landgericht Braunschweig eingereicht werden.

«Wer sein Geld in Aktien anlegt, muss auch Verluste hinnehmen. Nicht hinnehmen müssen wir jedoch, wenn Verluste dadurch entstehen, dass eine Aktiengesellschaft gegen Mitteilungspflichten verstoßen hat. VW hat dies getan», sagte Schäfer. Zuvor hatte das Portal «hessenschau.de» darüber berichtet.

VW weist vorwürfe zurück

Hessen hat den Angaben zufolge bis zum Bekanntwerden der Abgasaffäre VW-Aktien gehalten. Sie waren Teil eines Anlagepakets für die Versorgungsrücklage des Landes. Rund 2,2 Prozent des Aktienanteils seien betroffen gewesen.

Baden-Württemberg argumentiert ähnlich. «Es spricht derzeit einiges dafür, dass VW Insiderinformationen zu manipulierten Abgaswerten nicht unverzüglich veröffentlich hat», teilte das Finanzministerium in Stuttgart mit. Das Land hielt bei Bekanntwerden der Diesel-Affäre in zwei Sondervermögen aus einem sogenannten Versorgungsfonds und einer Versorgungsrücklage insgesamt rund 64.600 Aktien des Autobauers.

«Um eine mögliche Verjährungsfrist nicht verstreichen zu lassen, wird das Land für den Versorgungsfonds nun Klage vor dem zuständigen Landgericht Braunschweig erheben.» Einer ersten Berechnung nach könnte sich die Schadenshöhe nach Angaben des Ministeriums auf etwa 400.000 Euro belaufen.

Anfang August hatte Bayern angekündigt, Volkswagen wegen der Folgen des Diesel-Skandals auf Schadenersatz zu verklagen. Wie andere klagende VW-Anleger geht Bayern davon aus, dass VW zu spät über die Risiken des Abgas-Betrugs informiert hat. Die VW-Aktie war nach Bekanntwerden des Skandals vor einem Jahr auf Talfahrt gegangen. Volkswagen hatte bislang alle Anlegerklagen als unbegründet zurückgewiesen und betont, man habe alle Mitteilungspflichten ordnungsgemäß erfüllt. (dpa)

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Der diplomierte Religionspädagoge arbeitete neben seiner Tätigkeit als Gemeindereferent einer katholischen Kirchengemeinde in Berlin in der Sportredaktion der dpa. Anfang des Jahrtausends wechselte er zur Netzeitung. Seine Spezialgebiete waren die Fußball-Nationalelf sowie der Wintersport. Ab 2004 kam das Autoressort hinzu, ehe er 2006 die Autogazette mitgründete. Seit 2018 ist er als freier Journalist unterwegs.

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