Zur Überwindung der Corona-Krise haben die Agora Energiewende und Agora Verkehrswende ein Konjunkturprogramm in Höhe von 100 Milliarden Euro vorgestellt. 15 Milliarden Euro sind dabei für die Mobilität vorgesehen.
Wie Christian Hochfeld als Chef der Agora Verkehrswende am Montag sagte, könne man mit klugen Konjunkturimpulsen den Strukturwandel in der Automobilindustrie und der Verkehrswende voranbringen.
„Ziel muss vor allem sein, die Elektrifizierung des Straßenverkehrs und die Modernisierung des öffentlichen Verkehrs zu beschleunigen. Gleichzeitig gilt es, Fehlanreize zu vermeiden, die den Umstieg auf alternative Antriebe und klimafreundliche Verkehrsträger weiter verschleppen“, sagte Hochfeld.
2000 Euro mehr Kaufprämie
In dem 48-seitigen Papier (Der Doppelte Booster – Vorschlag für ein zielgerichtetes 100-Milliarden-Euro-Wachstums und Investitionsprogramm“) schlagen die Autorinnen und Autoren vor, die erst im Februar erhöhte Kaufprämie für Elektroautos und Plug-in-Hybride um bis zu 2000 Euro anzuheben. Zugleich solle die Förderung auch auf elektrische Nutzfahrzeuge bis zu einem Gesamtgewicht von 7,5 Tonnen Gesamtgewicht ausgeweitet werden. Derzeit erhalten Käufer eines E-Autos einen Umweltbonus von 6000 Euro. Darüber hinaus fordern die Verfasser nicht nur eine verbesserte Ladeinfrastruktur, sondern auch ein Förderprogramm für die Elektromobilität im ländlichen Raum.
Daneben sollte zugleich auch zusätzliche Milliarden für den Aufbau von Batteriezellfertigungen in Deutschland und für einen Innovationsfonds für Start-up-Unternehmen bereitgestellt werden. Für Benzin- und Dieselfahrzeuge sollte es ein Bonus-Malus-System geben. Effiziente Modelle sollten mit einem vorgezogenem Konjunkturimpuls bedacht werden.
Klimaneutrale Investitionen
Um die Vernetzung der Verkehrsträger zu fördern, sprechen sich die Autoren dafür aus, dass Bund und Ländern „den Ausbau von Premiumbussystemen mit 500 Millionen Euro in bis zu zehn Städten fördern“. Damit soll die Verknüpfung des öffentlichen Personennahverkehrs mit anderen Mobilitätsdienstleistungen vorangebracht werden.
Bei allen durch die Corona-Krise notwendigen Maßnahmen müsse mit Blick auf die Konjunkturmaßnahmen die Klimaneutralität beachtet werden. „Im Moment steht Corona im Fokus, aber die Klimakrise ist immer noch da: 2020 könnte wieder eines der trockensten Jahre in Deutschland werden und eines der heißesten weltweit“, warnen Hochfeld und Patrick Graichen, der Chef der Agora Energiewende. „Wir haben weder die Zeit noch ausreichende Mittel, um die Corona- und die Klimakrise nacheinander zu lösen. Ein Wachstums- und Investitionsprogramm, das die wirtschaftlichen Folgen der Corona-Pandemie überwindet, muss deshalb auch der Herausforderung der Klimaneutralität gerecht werden“, sagten sie.
