Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble hat die Erwartungen an eine Kaufprämie für Elektro-Autos gedämpft. Der CDU-Politiker sagte, dass nicht alle Erwartungen der Autoindustrie erfüllt würden.
Die Bundesregierung will Elektro-Autos in Deutschland nach Darstellung von Finanzminister Wolfgang Schäuble (CDU) möglicherweise auch mit einem «begrenzten Anreiz» fördern. Es sei aber nicht so eine Größenordnung zu erwarten, wie im Zusammenhang mit einer möglicher Kaufprämie zuletzt spekuliert worden sei, machte Schäuble am Mittwoch in Berlin bei der Vorlage der Haushalts-Eckwerte für 2017 und den Finanzplan bis 2020 klar.
Ausbau der Infrastruktur
Ein starkes Element für den geplanten Ausbau der Elektro-Mobilität werde die Infrastruktur samt Ladestationen sein. Die Förderung könne im Wesentlichen über den Energie- und Klimafonds abgewickelt werden. Dies werde keine Auswirkungen auf die Haushalts-Eckwerte haben.
Er sei sich mit Bundeswirtschaftsminister Sigmar Gabriel (SPD) «ziemlich einig» darüber, dass man eine Lösung finden werde. Diese werde aber nicht alle Erwartungen der Automobilindustrie erfüllen. Der Bund werde sich aber beteiligen. In den bisherigen Diskussionen war immer von einer Kaufprämie in Höhe von 5000 Euro die Rede. (AG/dpa)
