Kurz vor dem Gang in die Altersteilzeit ist gegen Opel-Betriebsratschef ein Ermittlungsverfahren wegen des Verdachts der Untreue eingeleitet worden. Dagegen sind die Ermittlungen gegen den Bochumer Betriebsratschef eingestellt worden.
Die umstrittenen Extra-Zahlungen an Opel-Betriebsräte haben ein juristisches Nachspiel. Die Staatsanwaltschaft Darmstadt ermittelt gegen den scheidenden Opel-Betriebsratschef Klaus Franz, wie ein Justizsprecher am Montag bestätigte. Ebenfalls stehen Opel-Chef Karl-Friedrich Stracke und Personalchef Holger Kimmes unter dem Verdacht der Untreue.
Umstrittene Extrazahlungen für Opel-Betriebsräte
Hintergrund sind umstrittene Extrazahlungen von bis zu 1300 Euro monatlich an Betriebsratsmitglieder des Autoherstellers. Der zum Jahresende ausscheidende Betriebsratschef Franz hatte wie auch das Unternehmen die Zahlungen als rechtmäßig verteidigt.
Franz fürchtet die Ermittlungen nach eigenen Worten nicht. «Ich bin mir sehr sicher, dass sich das Ganze in Wohlgefallen auflösen wird», sagte er am Montag der Nachrichtenagentur dpa. Man arbeite derzeit an einer Stellungnahme, erklärte sein Anwalt Jürgen Fischer. Die Staatsanwaltschaft habe bislang nur einige Zeitungsartikel vorliegen. Die Vorwürfe seien «völlig abwegig» und zu den pauschalierten Vergütungen der Opel-Betriebsräte werde man ein Gutachten vorlegen.
Altersteilzeit bereits 2006 vereinbart
Franz verteidigte erneut die Sonderzahlungen von Opel an Betriebsratsmitglieder. Es habe sich um pauschale Vergütungen wegen zusätzlichen Arbeitsaufwands gehandelt und stehe völlig im Einklang mit dem Betriebsverfassungsgesetz. Diese Auffassung hatten auch die ebenfalls von der Staatsanwaltschaft verdächtigten Opel-Manager vertreten. Man wolle sich zu laufenden Ermittlungen nicht äußern, lautete am Montag die offizielle Stellungnahme bei Opel. Das Unternehmen hat die Zahlungen vorläufig eingestellt.
Der 59 Jahre alte Franz wies Spekulationen zurück, sein zum Jahresende geplanter Rückzug als Betriebsratschef stehe mit den Ermittlungen im Zusammenhang. «Ich habe meine Altersteilzeit bereits im November 2006 vereinbart und stehe seit 2009 im aktiven Teil der Vereinbarung.» Er habe sein Ausscheiden erst in der vergangenen Woche bekanntgegeben, um auch nach außen als handlungsfähiger Vertreter der Arbeitnehmer wahrgenommen zu werden.
Franz rechnet mit Einstellung des Verfahrens
Er halte die Ermittlungen der Staatsanwälte für ein normales rechtsstaatliches Verfahren, nachdem die Vorwürfe gegen Opel und ihn öffentlich in der «Frankfurter Allgemeinen Sonntagszeitung» erhoben worden waren, sagte Franz. Er rechne mit einer Einstellung des Verfahrens.
Diesen Schritt hat Rainer Einenkel erfahren. Am Montag hat die Bochumer Staatsanwaltschaft das Verfahren gegen den Bochumer Opel-Betriebsratschef eingestellt. Er war im Zusammenhang mit der Berichterstattung über Sonderzahlungen an Betriebsratsmitglieder anonym angezeigt worden. Der Anzeige sei man nachgegangen, berichtete der Bochumer Oberstaatsanwalt Bernd Bienioßek am Montag auf Anfrage. Es hätten sich jedoch keine Anhaltspunkte für einen Verstoß gegen das Betriebsverfassungsgesetz ergeben, so dass das Verfahren wieder eingestellt worden sei. (dpa)
