Der Autobauer Opel wird die Extra-Zahlungen für seine Betriebsräte überprüfen und vorerst aussetzen. Wie das Unternehmen mitteilte, sei man indes der Überzeugung, dass die Form der Vergütung allen gesetzlichen Regelungen entspreche.
Opel wird vorerst keine Extra-Zahlungen an seine Betriebsräte vornehmen. Wie das Unternehmen am Mittwoch mitteilte, würde die pauschale Arbeitszeitabgeltung für die Betriebsräte des Autobauers vorerst ausgesetzt.
In der Pressemitteilung von Opel heißt es, dass sich dieses Vorgehen mit dem Vorschlag des Opel-Betriebsratschefs Klaus Franz decke. Er habe darum gebeten, die Zahlungen an Betriebsratsmitglieder vorläufig auszusetzen. Trotz dieses Schritts betont Opel, dass man weiter der Überzeugung sei, „dass diese Form der Vergütung allen rechtlichen Vorschriften entspricht“. Opel wolle jedoch die derzeit laufende Diskussion um Extra-Zahlungen an seine Arbeitnehmervertreter zum Anlass nehmen, „diese Vergütung einer noch intensiveren Prüfung zu unterziehen“. Vorerst würden deshalb alle Extra-Zahlungen für alle Betriebsräte des Rüsselsheimer Autobauers eingestellt.
Betriebsverfassungsgesetz wird eingehalten
Klaus Franz hatte nach einem entsprechenden Bericht in der Frankfurter Allgemeinen Sonntagszeitung betont, dass die monatlichen Zahlungen zwischen 300 und 1300 Euro pro Betriebsrat klar den Vorgaben des Betriebsverfassungsgesetzes entsprechen würden. Auch die IG Metall hatte mitgeteilt, dass die Zahlungen nicht zu beanstanden seien.
Bei den Extra-Zahlungen handele es sich um eine pauschale Arbeitszeitzulage, mit der Reisezeiten, Mehrarbeit und Rufbereitschaften abgegolten würden. In der normalen Arbeitszeit einer 35-Stunden-Woche sei die Arbeit der Betriebsräte nicht zu schaffen, hatte Franz betont. (AG/FM)
