Tempo 30: Zuspruch nimmt in Städten zu

Initiative lebenswerte Städte

Tempo 30: Zuspruch nimmt in Städten zu
Berlin hat Tempo 30-Zonen an Hauptverkehrsstraßen eingeführt. © dpa

Trägt ein Tempolimit in den Städten zu einer gesteigerten Lebensqualität bei? Ja, finden bundesweit immer mehr Städte – und dabei spielt die Parteizugehörigkeit keine Rolle.

So ist die im Juli 2021 von den sieben Städten Aachen, Augsburg, Freiburg, Hannover, Leipzig, Münster und Ulm gegründete Initiative „Lebenswerte Städte durch angemessene Geschwindigkeiten“ inzwischen auf 90 Mitglieder angewachsen.


Neben kleineren und mittelgroßen Städten haben sich seit Gründung auch mehrere Großstädte wie Düsseldorf, Frankfurt, Köln, Saarbrücken oder Freiburg der Initiative angeschlossen. Die 90 Kommunen verteilen sich über das gesamte Bundesgebiet und organisieren sich über Parteigrenzen hinweg. In 27 Fällen gehören die Oberbürgermeister der CDU/CSU an, 25 sind in der SPD, 10 bei den Grünen sowie 20 Bürgermeister parteilos.

Gestartet in Großstädten

Gestartet ist die Initiative mit Großstädten, die testweise eine Geschwindigkeitsbeschränkung auf 30 km/h einführen wollen. Dabei wird der Bund aufgefordert, rechtliche Rahmenbedingungen zu schaffen, um einen solchen Schritt möglich zu machen.

Aktuell können Kommunen gemäß Straßenverkehrsordnung (§ 45) Tempo 30 nur auf ihren eigenen Straßen, nicht jedoch auf übergeordneten Kreis-, Landes-, -oder Bundesstraßen festlegen. Dort wird eine Limitierung nur vor besonderen Gefahrenpunkten wie Schulen, Kindergärten oder Krankenhäuser gestattet. Berlin beispielsweise hatte auf einer Vielzahl von Straßen wie der Kantstraße, Hauptstraße, Leipziger Straße oder dem Tempelhofer Damm Tempo 30 im Rahmen eines Modellprojektes eingeführt. Um so Lärm zu reduzieren und die Luftqualität zu verbessern. Überwiegend war die Stickoxidbelastung zurückgegangen.

Nach Ansicht der Initiative würde die Leistungsfähigkeit des Verkehrs durch eine großflächige Einführung von Tempo 30 nicht eingeschränkt, die Aufenthaltsqualität der Bewohner hingegen spürbar gesteigert. Auf einigen Hauptverkehrsstraßen soll den Plänen zufolge weiterhin Tempo 50 möglich bleiben. (AG/SP-X)

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