Karmann erhält hohe Steuerrückzahlung

Nach Gerichtsurteil

Karmann erhält hohe Steuerrückzahlung
Das Karmann-Gebäude in Osnabrück. © VW

Die Betriebsgesellschaft des insolventen Cabriobauers Karmann erhält Steuerrückzahlungen in dreistelliger Millionenhöhe. Zahlen muss nach einem Gerichtsurteil die nicht insolvente Besitzgesellschaft.

Dem insolventen Cabriobauer Karmann stehen Steuerrückzahlungen in Millionenhöhe zu. Das hat das Oberlandesgericht in Oldenburg am Dienstag in einem Berufungsverfahren entschieden. Die Besitzgesellschaft des Osnabrücker Traditionsunternehmens hatten die Steuerrückzahlungen erhalten, zugestanden hätten sie nach Ansicht des Gerichts aber der Betriebsgesellschaft. Deswegen muss die Besitzgesellschaft nun rund 163 Millionen Euro plus Zinsen an die insolvente Betriebsgesellschaft zahlen. Doch wann und wie viel Geld tatsächlich fließen wird, ist noch offen.

Karmann-Insolvenzverwalter erhält zum zweiten Mal Recht

Nach dem Urteil dürften die Eigentümer die Summe gegen möglicherweise noch ausstehende Forderungen des Finanzamtes nach Umsatzsteuern der Betriebsgesellschaft aufrechnen, sagte eine Gerichtssprecherin. Ob die eine Gesellschaft für die Steuerschulden der anderen aufkommen müsse, stehe aber noch nicht fest.

Mit dem Urteil hat Insolvenzverwalter Ottmar Hermann zum zweiten Mal vor Gericht Recht bekommen. Er hatte die nicht insolvente Besitzgesellschaft verklagt, an die die Rückzahlungen aus den Jahren 2006 bis 2009 geflossen waren. Die Steuern für das Gesamtunternehmen hatte jedoch nach einem 1949 geschlossenen Vertrag jahrzehntelang die Betriebsgesellschaft entrichtet. Nach Ansicht des Insolvenzverwalters hat diese deshalb Anspruch auf die Steuermillionen. Diese Auffassung bestätigten jetzt die Oldenburger Richter.

Das Urteil ist noch nicht rechtskräftig. Ein Sprecher des Insolvenzverwalters bewertete es aber grundsätzlich als Erfolg. Sobald die schriftliche Urteilsbegründung vorliege, werde man über eine mögliche Revision vor dem Bundesgerichtshof in Karlsruhe entscheiden (Az. 12 U 129/11). (dpa)

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Thomas Flehmer
Der diplomierte Religionspädagoge arbeitete neben seiner Tätigkeit als Gemeindereferent einer katholischen Kirchengemeinde in Berlin in der Sportredaktion der dpa. Anfang des Jahrtausends wechselte er zur Netzeitung. Seine Spezialgebiete waren die Fußball-Nationalelf sowie der Wintersport. Ab 2004 kam das Autoressort hinzu, ehe er 2006 die Autogazette mitgründete. Seit 2018 ist er als freier Journalist unterwegs.

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