Die neue Bundesregierung sollte die E-Mobilität zukünftig mit einem einkommensabhängigen Fördermodell unterstützen. Das schlagen die Agora Verkehrswende und Zukunft KlimaSozial vor.
Die E-Mobilität musste im Vorjahr eine deutliche Nachfrageschwäche hinnehmen. Um den Markthochlauf von Elektroautos zukünftig zu stärken, fordern die Thinktanks Agora Verkehrswende und Zukunft KlimaSozial von der neuen Bundesregierung in einem Diskussionspapier unter anderem eine einkommensabhängige Förderung.
Um auch die Wettbewerbsfähigkeit der Automobilindustrie zu stärken, schlagen die Thinktanks in einer an diesem Montag veröffentlichten Pressemitteilung ein zweistufiges Förderprogramm vor. Dabei sollte das Ziel der ersten Förderstufe sein, Fahrzeuge für den Massenmarkt auf den Markt zu bringen und eine einkommensgestaffelte Förderung einzuführen.
Gesamtpaket muss entwickelt werden
In Stufe zwei sollten vor allem Menschen stärker Menschen unterstützt werden, die besonders von hohen CO2-Preisen betroffen sind. Der Agora Verkehrswende und der Zukunft KlimaSozial schwebt eine „Kombination aus Förderung von Fahrzeugleasing, Kaufkrediten sowie Kaufzuschüssen“ vor, die „jeweils differenziert nach Fahrzeugpreis und Einkommen“ gestaffelt ist.
Wie Wiebke Zimmer als stellvertretende Direktorin der Agora Verkehrswende sagte, würde ein starker nationaler Markt für Elektroautos die Automobilindustrie unterstützen und zugleich die CO2-Emissionen senken. „Die Aufgabe der neuen Bundesregierung ist es daher, ein Gesamtpaket für den schnellen Markthochlauf der Elektromobilität im Pkw-Bereich zu entwickeln. Ein Baustein ist ein Fördermodell für den Privatwagenmarkt, um neue Käufergruppen vor allem auch mit mittleren oder niedrigen Einkommen zu erschließen. Damit können industrie-, sozial- und klimapolitische Ziele in Einklang gebracht werden“, so Zimmer.
Mehr soziale Gerechtigkeit notwendig
Nach Auffassung von Brigitte Knopf, Direktorin von Zukunft KlimaSozial, haben von der früheren „E-Autoförderung nach dem Gießkannenprinzip“ insbesondere „überdurchschnittlich Verdienende profitiert“. Deshalb fordert Knopf die Berücksichtigung des Einkommens für eine zukünftige Förderung. Sie sieht darin einen „Paradigmenwechsel in der Förderung von Elektrofahrzeugen“. Durch die einkommensabhängige Förderung würden insbesondere „Menschen mit kleinerem Geldbeutel in den Blick“ genommen, „die besonders von hohen Spritpreisen betroffen sind“. Das zweistufige Fördermodell würde für mehr soziale Gerechtigkeit sorgen.
In dem von den Thinktanks erstellten Diskussionspapier würde die erste Förderstufe 2025 starten und bis Ende 2026 gelten. Es sei ein Zeitraum, in dem „viele vergleichsweise günstige Elektroautos in den Markt“ kommen würden. Die Fördergrenze für den Neuwagenpreis müsste so festgelegt werden, dass damit untere und mittlere Einkommensgruppen erreicht werden. Allerdings müssten sie hoch genug sein, damit auch Familien profitieren. Bereits in dieser Stufe sollte die einkommensgestaffelte Förderung starten, die auch den Gebrauchtwagenmarkt umfassen sollte.
Nachweis des Einkommens unproblematisch
Im zweiten Schritt ab 2027 (in diesem Jahr startet der EU-weite Emissionshandel im Verkehr) sollte diejenigen „noch gezielter gefördert werden, die aufgrund ihres Berufs oder des fehlenden Angebots öffentlicher Verkehrsmittel auf einen eigenen Pkw angewiesen sind“. Die Zeit bis 2027 sollte die neue Bundesregierung nutzen, um die Einführung weiteren Förderkriterien vorzubereiten.
Die einkommensabhängige Förderung ist nach Auffassung beider Thinktanks bereits heute beispielsweise mit dem Einkommensteuerbescheid oder dem Arbeitsvertrag als Nachweis umsetzbar. Die festgelegten Fördersummen sollte zudem mit der Zeit abgesenkt werden, da die E-Auto zukünftig günstiger werden würden.
